Ausbau des Wirtschaftsweges nach Nemmenich wird Realität

Im März 2007 hat die CDU erstmals versucht, mit einem Antrag den Ausbau des Wirtschaftsweges zwischen dem Industriegebiet und Nemmenich möglich zu machen. Die Zwänge des Haushaltssicherungskonzeptes machten den Ausbau jedoch auf Jahre unrealistisch.

Aus den Augen verloren haben wir dieses Vorhaben jedoch nie, nicht zuletzt durch die zunehmende Verkehrsbelastung auf unseren Hauptverkehrsstraßen in den letzten Jahren. Seit etwas mehr als zwei Jahren ist das Thema dann bei allen Fraktionen angekommen und die politischen Bemühungen wurden noch einmal verstärkt. Die Voraussetzungen waren diesmal besser, da die Stadt Zülpich sich zwischenzeitlich nicht mehr im Haushaltssicherungskonzept befindet.

Dennoch ist ein solches Projekt für die Stadt Zülpich nur mit einer öffentlichen Förderung realistisch. Diese wurde mittlerweile in Aussicht gestellt und auch der „förderunschädliche, vorzeitige Maßnahmenbeginn“ eingeräumt. Der endgültige Bewilligungsbescheid soll noch in diesem Jahr zugestellt werden.

Im Ausschuss für Struktur, Verkehrs- und Energiewende konnte Ende November die Entwurfsplanung für den Ausbau der Straße vorgestellt werden. Die CDU-Fraktion hat sich hierbei auch dafür eingesetzt, einen Radweg mit einzuplanen. Dies soll zukünftig bei allen Straßenneubauten nach Möglichkeit der Fall sein.

Ausschüsse zeitgemäßer und bürgerfreundlicher gestaltet

In der konstituierenden Ratssitzung am 5. November hat der Rat der Stadt Zülpich seine Ausschüsse neu gebildet. In Zusammenarbeit mit allen Fraktionen haben wir versucht, die Ausschüsse modern und bürgerfreundlich zu gestalten:

Der Haupt- Personal- und Finanzausschuss erhält den Zusatz „sowie Bürgerangelegenheiten“. Damit soll Zülpicher Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit gegeben werden, Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung NRW unbürokratisch vorzutragen. Wie bei der Einwohnerfragestunde im Rat soll ein Zeitrahmen von max. einer Stunde gesetzt werden. Die Sitzordnung soll bürgerfreundlich gestaltet werden, damit eine direkte Kommunikation auf Augenhöhe stattfinden kann. Bei Bedarf kann der Ausschuss auf Grundlage dieser Wortmeldungen auch Ortsbegehungen beschließen.

Die Fraktionen sind sich darüber einig, dass die Themen unserer Zeit auch in den Ausschüssen erkennbar sein müssen. Hierzu zählen der Klimawandel, die Energiewende und die sich verändernde Mobilität. Deshalb haben wir den Strukturau sschuss aufgewertet, unter anderem mit dem Thema ÖPNV. Der Ausschuss heißt künftig Ausschuss für Struktur, Verkehrs- und Energiewende.

Als weitere Fachausschüsse wurden der Ausschuss für Stadtentwicklung, Tourismus und Demografie (ohne ÖPNV, sonst wie bislang) und der Ausschuss für Schulen, Soziales, Sport und Kultur (unverändert) gebildet. Die CDU-Fraktion stellt in diesen beiden Ausschüssen mit Theo Schwellnuss (Stadtentwicklung) und Timm Fischer (Schulen) den Ausschussvorsitzenden.

Zu einer modernen Rats- und Ausschussarbeit gehört auch die Digitalisierung der Sitzungsunterlagen. Nach einer gewissen Vorlaufzeit soll ab dieser Wahlperiode der umfangreiche Ausdruck von Sitzungsunterlagen weitgehend entfallen. Die Rats- und Ausschussmitglieder werden die Sitzungsinhalte dann nur noch über ihre mitgebrachten Endgeräte einsehen.
Durch diese Maßnahme wird der Haushalt der Stadt Zülpich nennenswert entlastet, da Personal- und Materialaufwand eingespart werden kann.

CDU Zülpich geht gestärkt aus der Kommunalwahl hervor

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

bei der Kommunalwahl am 13. September haben uns 44,64 % der Wählerinnen und Wähler bei der Ratswahl ihr Vertrauen ausgesprochen.

Hierfür ein herzliches Dankeschön!

Unsere 14 Ratsmitglieder wurden hierbei allesamt direkt in ihren Wahlbezirken gewählt. Unser Bürgermeister Ulf Hürtgen wurde mit 59,5 % der Stimmen eindrucksvoll im Amt bestätigt.

Unser langjähriger Fraktionsvorsitzender Ralf Engels verpasste zu unserem Leidwesen den erneuten Einzug über die Reserveliste, weswegen wir am 16. September eine komplett neue Fraktionsführung gewählt haben.

Künftiger Fraktionsvorsitzender ist Herr Timm Fischer. Sein Stellvertreter ist Herr Heiko Kusserow (auch Vorsitzender des CDU-Stadtverbandes) und Herr Theo Schwellnuss ist der zweite Stellvertreter.

Wahlnachlese Kommunalwahl 2020

Die CDU Zülpich hat bei den Kommunalwahlen ein gutes Ergebnis erzielt.

Unser Bürgermeister Ulf Hürtgen wurde im ersten Wahlgang mit knapp 60 % der Stimmen im Amt bestätigt. Derzeit stellt die CDU in den 11 Kreisgemeinden 7 Bürgermeister, in 4 Gemeinden sind die Bürgermeister parteilos.

Bei der Ratswahl hat die CDU 14 von 16 Wahlbezirken direkt gewonnen. Gegenüber der Wahl von 2014 konnten wir unser Ergebnis um knapp 3% auf 44,6% erhöhen.

Bei der Kreistagswahl haben wir 42,2 % erzielt und beide Kreistagskandidaten (Silvia Wallraff und Leo Wolter) haben ihren Wahlbezirk direkt gewonnen. Auch der Wahlbezirk 3, zu dem jetzt die Zülpicher Orte Weiler i.d.E, Mülheim-Wichterich, Niederelvenich und Oberelvenich gehören, wurde von dem Euskirchener CDU-Kandidaten Dominik Schmitz direkt gewonnen.

 

Zeitnaher Beginn des 2. BA "Schulcampus-Geländes

In wenigen Wochen dürfte mit dem 2. Bauabschnitt (2. BA) des neuen Schulcampus-Geländes in Zülpich begonnen werden.

Da dies ein öffentliches Bauvorhaben größeren Ausmaßes in Ihrer näheren Umgebung ist, möchten wir Sie über die Details informieren. Im zuständigen Fachausschuss wurde der 2. BA bereits vorgestellt.

Aus heutiger Sicht ist von einer Fertigstellung im Frühjahr 2021 auszugehen.

ju

Detlef Seif Link

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